Bewegung für Europäische Reform

Die Bewegung für Europäische Reform (englisch Movement for European Reform, MER) ist ein 2006 gegründetes Bündnis gemäßigt-konservativer europaskeptischer Parteien. Sie ist die Nachfolgeorganisation der Europäischen Demokraten und plant nach der Europawahl 2009 die Schaffung einer unabhängigen Fraktion im Europaparlament sowie die Konstituierung als europäische politische Partei.

Mitgliedsparteien

• Conservative Party, Vereinigtes Königreich
• Občanská demokratická strana, Tschechien

Geschichte

Die MER ist geplant als Nachfolgeorganisation der Europäischen Demokraten (ED), die von 1979 bis 1992 eine eigenständige Fraktion im Europaparlament stellten. Nachdem diese Fraktion in den frühen achtziger Jahren eine gewisse Bedeutung erreicht hatte, traten Ende der achtziger Jahre zahlreiche Mitgliedsparteien in die Europäische Volkspartei (EVP) über, sodass die ED fast nur noch aus der britischen Conservative Party bestand. Um nicht vollständig isoliert zu werden, gründeten die verbleibenden ED-Mitglieder 1992 eine Fraktionsgemeinschaft mit der EVP, innerhalb derer die ED als eigene Organisation zunehmend an Bedeutung verlor.

Im Jahr 2005 forderte während des parteiinternen Wahlkampfs um die Führung innerhalb der Conservative Party der spätere Parteichef David Cameron den Austritt der Partei aus der EVP-ED-Fraktion. Nach seinem Sieg führte dies am 13. Juli 2006 zur Gründung der Bewegung für Europäische Reform durch die Conservative Party und die tschechische ODS.

Anfang März kündigte daraufhin auch die bulgarische EVP-Mitgliedspartei Sajus na Demokratitschni Sili (SDS) ihren Beitritt zur MER an, was jedoch zu heftiger Kritik innerhalb der EVP führte. Nach der Niederlage bei den ersten bulgarischen Europawahlen 2007, bei der die SDS keinen einzigen Sitz im Europaparlament erreichte, ließ sie ihren Plan daher wieder fallen und kündigte den Verbleib in der EVP an.

Plan der Gründung einer europäischen Partei

Obwohl damit der Versuch, weitere Mitglieder der EVP zum Beitritt in die MER zu bewegen, vorerst nicht erfolgreich war, plant die MER die Konstitution als europäische Partei und die Gründung einer eigenen Fraktion nach den Europawahlen 2009. Hierfür wären jedoch Mitgliedsparteien aus mindestens sieben EU-Ländern erforderlich. Während der Beitritt der britischen Ulster Unionist Party, der italienischen Partito Pensionati und der portugiesischen Partido Popular, die derzeit den ED angehören, als weitgehend sicher gilt, ist die Mitgliedschaft weiterer Parteien bis jetzt ungewiss. Als mögliche weitere Kandidaten gelten dabei insbesondere mehrere Parteien der ebenfalls europaskeptischen Allianz für ein Europa der Nationen (AEN), etwa die französische RPF oder die polnische PiS. Sollte die Gründung einer eigenen Fraktion scheitern, so gilt eine Assoziierung der MER mit der AEN als eine alternative Möglichkeit – allerdings nur, sofern die irische Fianna Fáil, die aus historischen Gründen keine gemeinsame Fraktion mit den britischen Konservativen bilden will, zuvor die AEN verlässt.

Weblinks

• Offizielle Seite der MER