„Kompetenzkonfliktgericht“ – Versionsunterschied

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Das '''Kompetenzkonfliktgericht''' ([[Türkische Sprache|türkisch]]: ''Uyuşmazlık Mahkemesi'') ist eines der [[Oberstes Gericht|obersten Gerichte]] der [[Türkei]].
Das '''Kompetenzkonfliktgericht''' ([[Türkische Sprache|türkisch]]: ''Uyuşmazlık Mahkemesi'') ist eines der [[Oberstes Gericht|obersten Gerichte]] der [[Türkei]].

Seit 2016 ist [[Nuri Necipoğlu]] Präsident des Gerichts.


== Allgemeines ==
== Allgemeines ==
Das Kompetenzkonfliktgericht wurde im Jahr 1945 gegründet<ref>durch das ''Gesetz über die Gründung des Kompetenzkonfliktgerichts'', Nr. 4788 vom 9. Juli 1945.</ref> und entscheidet als erste und letzte Instanz über Kompetenzstreitigkeiten zwischen den ordentlichen Gerichten, Verwaltungsgerichten und Militärgerichten.<ref>gemäß Art. 158 der ''türkischen Verfassung'' und dem ''Gesetz über die Einrichtung und Arbeitsweise des Kompetenzkonfliktgerichts'', Nr. 2247 vom 12. Juni 1979.</ref>
Das Gericht wurde im Jahr 1945 gegründet<ref>durch das ''Gesetz über die Gründung des Kompetenzkonfliktgerichts'', Nr. 4788 vom 9. Juli 1945.</ref> und entscheidet als erste und letzte Instanz über Kompetenzstreitigkeiten zwischen den ordentlichen Gerichten, [[Verwaltungsgerichtsbarkeit|Verwaltungsgerichten]] und [[Militärgericht|Militärgerichten]].<ref>gemäß Art. 158 der ''türkischen Verfassung'' und dem ''Gesetz über die Einrichtung und Arbeitsweise des Kompetenzkonfliktgerichts'', Nr. 2247 vom 12. Juni 1979.</ref>


Es kann die Urteile des [[Kassationshof (Türkei)|Kassationshofs]], des [[Staatsrat (Türkei)|Staatsrats]], des Militärkassationshofs und des Hohen Militärverwaltungsgerichshof aufheben und ist somit das einzige [[Judikative|Judikativorgan]], das [[Rechtskraft|rechtskräftige]] Urteile aufheben kann.
Es kann die Urteile des [[Kassationshof (Türkei)|Kassationshofs]], des [[Staatsrat (Türkei)|Staatsrats]], des [[Militärkassationshof (Türkei)|Militärkassationshofs]] und des [[Hoher Militärverwaltungsgerichtshof (Türkei)|Hohen Militärverwaltungsgerichtshofs]] aufheben und ist somit das einzige [[Judikative|Judikativorgan]], das [[Rechtskraft|rechtskräftige]] Urteile aufheben kann.


== Organisation ==
== Organisation ==
Dem Gericht gehören ein Präsident, zwölf ordentliche und zwölf Ersatzmitglieder an und es besteht aus einem Zivil- und einem Strafsenat. Der Präsident wird aus den Reihen der Mitglieder des [[Verfassungsgericht der Republik Türkei|Verfassungsgerichts]] gewählt. Die Herkunft der Senatsmitglieder ist aus untenstehender Tabelle zu entnehmen.
Dem Gericht gehören ein Präsident, ein Vizepräsident, zwölf ordentliche und zwölf Ersatzmitglieder an und es besteht aus einem Zivil- und einem Strafsenat. Der Präsident sowie der Vizepräsident werden aus den Reihen der Mitglieder des [[Verfassungsgericht der Republik Türkei|Verfassungsgerichts]] gewählt. Die Herkunft der Senatsmitglieder ist aus untenstehender Tabelle zu entnehmen.


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Die Generalstaatsanwälte der Republik beim Kassationshof, beim Staatsrat, beim Militärkassationshof und beim Hohen Militärverwaltungsgerichtshof sowie von ihnen beauftragte Staatsanwälte können ihre Meinungen schriftlich wie auch mündlich kundtun und sind in diesem Rahmen Staatsanwälte des Kompetenzkonfliktgerichts.<ref>gemäß Art. 6, 10, 13, 16 des ''Gesetzes über die Einrichtung und Arbeitsweise des Kompetenzkonfliktgerichts'', Nr. 2247 vom 12. Juni 1979.</ref>


== Siehe auch ==
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Die Generalstaatsanwälte der Republik beim Kassationshof, beim Staatsrat, beim Militärkassationshof und beim Hohen Militärverwaltungsgerichshof, sowie von ihnen beauftragte Staatsanwälte können ihre Meinungen schriftlich, wie auch mündlich kundtun und sind in diesem Rahmen Staatsanwälte des Kompetenzkonfliktgerichts.<ref>gemäß Art. 6, 10, 13, 16 des ''Gesetzes über die Einrichtung und Arbeitsweise des Kompetenzkonfliktgerichts'', Nr. 2247 vom 12. Juni 1979.</ref>
* [[Gerichtsbarkeit der Türkei]]
* [[Kompetenzgerichtshof]]


== Anmerkungen ==
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{{Navigationsleiste Oberste Gerichte der Türkei}}
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[[Kategorie:Türkische Organisation]]
[[Kategorie:Gericht (Türkei)]]
[[Kategorie:Türkisches Recht]]
[[Kategorie:Gegründet 1945]]
[[Kategorie:Gericht nach Staat|Turkei]]
[[Kategorie:Organisation (Ankara)]]

[[tr:Uyuşmazlık Mahkemesi]]

Aktuelle Version vom 2. April 2023, 07:08 Uhr

Das Kompetenzkonfliktgericht (türkisch: Uyuşmazlık Mahkemesi) ist eines der obersten Gerichte der Türkei.

Seit 2016 ist Nuri Necipoğlu Präsident des Gerichts.

Allgemeines

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Das Gericht wurde im Jahr 1945 gegründet[1] und entscheidet als erste und letzte Instanz über Kompetenzstreitigkeiten zwischen den ordentlichen Gerichten, Verwaltungsgerichten und Militärgerichten.[2]

Es kann die Urteile des Kassationshofs, des Staatsrats, des Militärkassationshofs und des Hohen Militärverwaltungsgerichtshofs aufheben und ist somit das einzige Judikativorgan, das rechtskräftige Urteile aufheben kann.

Organisation

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Dem Gericht gehören ein Präsident, ein Vizepräsident, zwölf ordentliche und zwölf Ersatzmitglieder an und es besteht aus einem Zivil- und einem Strafsenat. Der Präsident sowie der Vizepräsident werden aus den Reihen der Mitglieder des Verfassungsgerichts gewählt. Die Herkunft der Senatsmitglieder ist aus untenstehender Tabelle zu entnehmen.

Zivilsenat Strafsenat
Herkunft Ordentliche Mitglieder Ersatzmitglieder Ordentliche Mitglieder Ersatzmitglieder
Kassationshof 2 2 3 3
Staatsrat 2 2 - -
Hoher Militärverwaltungsgerichtshof 2 2 - -
Militärkassationshof - - 3 3
Gesamt 6 6 6 6

Die Generalstaatsanwälte der Republik beim Kassationshof, beim Staatsrat, beim Militärkassationshof und beim Hohen Militärverwaltungsgerichtshof sowie von ihnen beauftragte Staatsanwälte können ihre Meinungen schriftlich wie auch mündlich kundtun und sind in diesem Rahmen Staatsanwälte des Kompetenzkonfliktgerichts.[3]

Siehe auch

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Anmerkungen

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  1. ↑ durch das Gesetz über die Gründung des Kompetenzkonfliktgerichts, Nr. 4788 vom 9. Juli 1945.
  2. ↑ gemäß Art. 158 der türkischen Verfassung und dem Gesetz über die Einrichtung und Arbeitsweise des Kompetenzkonfliktgerichts, Nr. 2247 vom 12. Juni 1979.
  3. ↑ gemäß Art. 6, 10, 13, 16 des Gesetzes über die Einrichtung und Arbeitsweise des Kompetenzkonfliktgerichts, Nr. 2247 vom 12. Juni 1979.
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