„Klimacamp“ – Versionsunterschied

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2019 fanden zahlreiche Klimacamps statt, wie zum dritten Mal in Folge das ''Camp for Future'' im [[Rheinisches Braunkohlerevier|Rheinischen Braunkohlerevier]]<ref>{{Internetquelle |werk=WDR |url=https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/camp-for-future-kohleausstieg-kerpen-buir-bund-100.html |titel=Klimacamp: Jugendprotest in Kerpen-Buir |datum=2019-08-02 |abruf=2020-02-21}}</ref> sowie international Camps in Polen, Portugal, der Schweiz, Großbritannien, Frankreich und Italien, zum Teil auch verbunden mit verschiedenen Protesten und Aktionstagen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bundjugend.de/klimacamps-und-proteste-im-sommer-2019/ |titel=Klimacamps und Proteste im Sommer 2019 |werk=Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. ([[BUND]] jugend) |abruf=2020-02-21}}</ref>
2019 fanden zahlreiche Klimacamps statt, wie zum dritten Mal in Folge das ''Camp for Future'' im [[Rheinisches Braunkohlerevier|Rheinischen Braunkohlerevier]]<ref>{{Internetquelle |werk=WDR |url=https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/camp-for-future-kohleausstieg-kerpen-buir-bund-100.html |titel=Klimacamp: Jugendprotest in Kerpen-Buir |datum=2019-08-02 |abruf=2020-02-21}}</ref> sowie international Camps in Polen, Portugal, der Schweiz, Großbritannien, Frankreich und Italien, zum Teil auch verbunden mit verschiedenen Protesten und Aktionstagen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bundjugend.de/klimacamps-und-proteste-im-sommer-2019/ |titel=Klimacamps und Proteste im Sommer 2019 |werk=Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. ([[BUND]] jugend) |abruf=2020-02-21}}</ref>


Im Jahr 2020 führte [[Fridays for Future]] Klimacamps als Teil seiner Proteste ein. Als lang andauernde Demonstrationsform startete am 1. Juli 2020 das erste Camp in [[Augsburg]].<ref name=":1">{{Internetquelle |autor=Jonas Voss, Jörg Heinzle |url=https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Gericht-entscheidet-Augsburger-Klimacamp-darf-vorerst-bleiben-id57749971.html |titel=Gericht entscheidet: Augsburger Klimacamp darf vorerst bleiben |werk=Augsburger Allgemeine|abruf=2020-09-01 |sprache=de}}</ref> Es beging am 27. März 2023 sein 1000-tägiges Bestehen und ist das älteste Klimacamp in Deutschland.<ref>{{Internetquelle |autor=Stefan Krog |url=https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/augsburg-1000-tage-klimacamp-in-augsburg-es-bleibt-viel-arbeit-fuer-uns-id65968946.html |titel=1000 Tage Klimacamp in Augsburg: "Es bleibt viel Arbeit für uns" |sprache=de |abruf=2023-03-27}}</ref> Ab Mitte 2021 hatten sich bereits sieben mit Fridays For Future assoziierte Klimacamps in insgesamt fünf Bundesländern gebildet.<ref name=":0">{{Internetquelle |url=https://fridaysforfuture.de/klimacamps/ |titel=Klimacamps |hrsg=Fridays for Future |sprache=de |abruf=2021-06-17}}</ref>
Im Jahr 2020 führte [[Fridays for Future]] Klimacamps als Teil seiner Proteste ein. Als lang andauernde Demonstrationsform startete am 1. Juli 2020 das erste Camp in [[Augsburg]].<ref name=":1">{{Internetquelle |autor=Jonas Voss, Jörg Heinzle |url=https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Gericht-entscheidet-Augsburger-Klimacamp-darf-vorerst-bleiben-id57749971.html |titel=Gericht entscheidet: Augsburger Klimacamp darf vorerst bleiben |werk=Augsburger Allgemeine|abruf=2020-09-01 |sprache=de}}</ref> Es beging am 27. März 2023 sein 1000-tägiges Bestehen. Am 31. Juli 2024 wurde es geplant beendet und ist damit das längst bestehende Klimacamp in Deutschland.<ref>{{Internetquelle |autor=Stefan Krog |url=https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/augsburg-1000-tage-klimacamp-in-augsburg-es-bleibt-viel-arbeit-fuer-uns-id65968946.html |titel=1000 Tage Klimacamp in Augsburg: "Es bleibt viel Arbeit für uns" |sprache=de |abruf=2023-03-27}}</ref> Ab Mitte 2021 hatten sich bereits sieben mit Fridays For Future assoziierte Klimacamps in insgesamt fünf Bundesländern gebildet.<ref name=":0">{{Internetquelle |url=https://fridaysforfuture.de/klimacamps/ |titel=Klimacamps |hrsg=Fridays for Future |sprache=de |abruf=2021-06-17}}</ref>


In der Schweiz sorgte im September 2020 ein unbewilligtes Klimacamp auf dem [[Bundesplatz (Bern)|Bundesplatz]], unmittelbar vor dem Parlaments- und Regierungsgebäude, für Schlagzeilen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.swissinfo.ch/ger/alle-news-in-kuerze/nationalrat-will-aufloesung-des-klimacamps---bern-stellt-ultimatum/46046406 |titel=Nationalrat will Auflösung des Klimacamps - Bern stellt Ultimatum |werk=swissinfo.ch |datum=2020-09-21 |sprache= |abruf=2023-03-26}}</ref> Es wurde nach ein paar Tagen von der Polizei geräumt.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.20min.ch/story/klimaaktivist-verliert-vor-gericht-und-muss-jetzt-fast-fuenfmal-mehr-bezahlen-613793812974 |titel=Camp auf Bundesplatz: Klimaaktivist verliert vor Gericht – und muss jetzt fast fünfmal mehr bezahlen |werk=20min.ch |datum=2022-11-23 |sprache= |abruf=2023-03-26}}</ref>
In der Schweiz sorgte im September 2020 ein unbewilligtes Klimacamp auf dem [[Bundesplatz (Bern)|Bundesplatz]], unmittelbar vor dem Parlaments- und Regierungsgebäude, für Schlagzeilen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.swissinfo.ch/ger/alle-news-in-kuerze/nationalrat-will-aufloesung-des-klimacamps---bern-stellt-ultimatum/46046406 |titel=Nationalrat will Auflösung des Klimacamps - Bern stellt Ultimatum |werk=swissinfo.ch |datum=2020-09-21 |sprache= |abruf=2023-03-26}}</ref> Es wurde nach ein paar Tagen von der Polizei geräumt.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.20min.ch/story/klimaaktivist-verliert-vor-gericht-und-muss-jetzt-fast-fuenfmal-mehr-bezahlen-613793812974 |titel=Camp auf Bundesplatz: Klimaaktivist verliert vor Gericht – und muss jetzt fast fünfmal mehr bezahlen |werk=20min.ch |datum=2022-11-23 |sprache= |abruf=2023-03-26}}</ref>
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In einer Entscheidung in einem [[Vorläufiger Rechtsschutz|Eilverfahren]] vom 28. Juni 2017 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weitgehend ungeklärt sei, "in welchem Umfang und mit welchen Maßgaben der Schutzgehalt des Art. 8 Abs. 1 GG auch die Errichtung von Infrastruktureinrichtungen umfasst, ob unter welchen Bedingungen hierzu auch die längerfristige Inanspruchnahme öffentlicher Anlagen gehört, wieweit Veranstaltern bei auf eine gewisse Dauer angelegten Veranstaltungen Mitwirkungspflichten abverlangt werden können, möglicherweise auch in Form der Gewährleistung kostenträchtiger Infrastruktureinrichtungen. Das Bundesverfassungsgericht ließ diese Rechtsfrage in dieser Entscheidung offen, da sie nicht in einem Eilverfahren geklärt werden könne, "sondern [...] -nach Aufbereitung durch die Fachgerichte - einem Verfahren in der Hauptsache vorbehalten bleiben [müsse]".<ref>{{Internetquelle |autor=Bundesverfassungsgericht |url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/rk20170628_1bvr138717.html |titel=Beschluss vom 28. Juni 2017 - 1 BvR 1387/17 |hrsg=veröffentlicht auf der Internetseite https://www.bundesverfassungsgericht.de des Bundesverfassungsgerichts |sprache=de |abruf=27.06.2024}}</ref>
In einer Entscheidung in einem [[Vorläufiger Rechtsschutz|Eilverfahren]] vom 28. Juni 2017 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weitgehend ungeklärt sei, "in welchem Umfang und mit welchen Maßgaben der Schutzgehalt des Art. 8 Abs. 1 GG auch die Errichtung von Infrastruktureinrichtungen umfasst, ob unter welchen Bedingungen hierzu auch die längerfristige Inanspruchnahme öffentlicher Anlagen gehört, wieweit Veranstaltern bei auf eine gewisse Dauer angelegten Veranstaltungen Mitwirkungspflichten abverlangt werden können, möglicherweise auch in Form der Gewährleistung kostenträchtiger Infrastruktureinrichtungen. Das Bundesverfassungsgericht ließ diese Rechtsfrage in dieser Entscheidung offen, da sie nicht in einem Eilverfahren geklärt werden könne, "sondern [...] -nach Aufbereitung durch die Fachgerichte - einem Verfahren in der Hauptsache vorbehalten bleiben [müsse]".<ref>{{Internetquelle |autor=Bundesverfassungsgericht |url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/rk20170628_1bvr138717.html |titel=Beschluss vom 28. Juni 2017 - 1 BvR 1387/17 |hrsg=veröffentlicht auf der Internetseite https://www.bundesverfassungsgericht.de des Bundesverfassungsgerichts |sprache=de |abruf=27.06.2024}}</ref>


Mit Urteil vom 6. November 2020 - Au 8 K 20.1179 entschied das VGH Augsburg, dass das Klimacamp Fridays for Future in Augsburg, als Versammlung einzustufen sei. In diesem Urteil heißt es in Rn. 38: „Die Einordnung einer Veranstaltung nach ihrem Gesamtgepräge als Versammlung wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass Teilnehmer bei längerer Dauer schlafen oder stationäre Einrichtungen verwandt werden.“<ref>{{Internetquelle |autor=Verwaltungsgericht Ausgburg |url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-32432?hl=true |titel=Urteil v. 06.11.2020 – Au 8 K 20.1179 |hrsg=veröffentlicht auf der Internetseite https://www.gesetze-bayern.de der Bayerischen Staatskanzlei |sprache=de |abruf=27.06.2024}}</ref> Die von der Stadt Augsburg gegen dieses Urteil eingelegte Berufung wies der VGH München mit Urteil vom 8. März 2022 - 10 B 21.1694 zurück. In diesem Urteil heißt es in Rn. 80: „Ein Klimacamp kann nach seinem Gesamtgepräge eine Versammlung sein, auch wenn es Elemente enthält, die nicht auf die öffentliche Meinungsbildung am Veranstaltungsort zielen.“<ref>{{Internetquelle |autor=VGH München |url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2022-N-3624?hl=true |titel=Urteil vom 08.03.2022 – 10 B 21.1694 |hrsg=veröffentlicht auf der Internetseite https://www.gesetze-bayern.de der Bayerischen Staatskanzlei |sprache=de |abruf=27.06.2024}}</ref>
Mit Urteil vom 6. November 2020 - Au 8 K 20.1179 entschied das VGH Augsburg, dass das Klimacamp Fridays for Future in Augsburg, als Versammlung einzustufen sei. In diesem Urteil heißt es in Rn. 38: „Die Einordnung einer Veranstaltung nach ihrem Gesamtgepräge als Versammlung wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass Teilnehmer bei längerer Dauer schlafen oder stationäre Einrichtungen verwandt werden.“<ref>{{Internetquelle |autor=Verwaltungsgericht Augsburg |url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-32432?hl=true |titel=Urteil v. 06.11.2020 – Au 8 K 20.1179 |hrsg=veröffentlicht auf der Internetseite https://www.gesetze-bayern.de der Bayerischen Staatskanzlei |sprache=de |abruf=27.06.2024}}</ref> Die von der Stadt Augsburg gegen dieses Urteil eingelegte Berufung wies der VGH München mit Urteil vom 8. März 2022 - 10 B 21.1694 zurück. In diesem Urteil heißt es in Rn. 80: „Ein Klimacamp kann nach seinem Gesamtgepräge eine Versammlung sein, auch wenn es Elemente enthält, die nicht auf die öffentliche Meinungsbildung am Veranstaltungsort zielen.“<ref>{{Internetquelle |autor=VGH München |url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2022-N-3624?hl=true |titel=Urteil vom 08.03.2022 – 10 B 21.1694 |hrsg=veröffentlicht auf der Internetseite https://www.gesetze-bayern.de der Bayerischen Staatskanzlei |sprache=de |abruf=27.06.2024}}</ref>


Am 24. Mai 2022 entschied das Bundesverwaltungsgericht ausweislich der Pressemitteilung zu diesem Urteil, dass "[a]uf eine gewisse Dauer angelegte Protestcamps wie das streitgegenständliche Klimacamp [...] als Versammlungen durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt [sind], wenn sich aus der Gesamtkonzeption des Veranstalters nach objektivem Verständnis ein auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteter kommunikativer Zweck ergibt." und dass [i]nfrastrukturelle Einrichtungen eines als Versammlung zu beurteilenden Protestcamps [...] dem unmittelbaren Schutz durch Art. 8 GG [unterfallen], wenn sie entweder einen inhaltlichen Bezug zur bezweckten Meinungskundgabe der Versammlung aufweisen oder für die konkrete Veranstaltung logistisch erforderlich sind und zu ihr in einem unmittelbaren räumlichen Zusammenhang stehen."<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bverwg.de/de/pm/2022/33 |titel=Pressemitteilung Nr. 33/2022 {{!}} Bundesverwaltungsgericht |abruf=2024-06-27}}</ref>
Am 24. Mai 2022 entschied das Bundesverwaltungsgericht ausweislich der Pressemitteilung zu diesem Urteil, dass "[a]uf eine gewisse Dauer angelegte Protestcamps wie das streitgegenständliche Klimacamp [...] als Versammlungen durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt [sind], wenn sich aus der Gesamtkonzeption des Veranstalters nach objektivem Verständnis ein auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteter kommunikativer Zweck ergibt." und dass [i]nfrastrukturelle Einrichtungen eines als Versammlung zu beurteilenden Protestcamps [...] dem unmittelbaren Schutz durch Art. 8 GG [unterfallen], wenn sie entweder einen inhaltlichen Bezug zur bezweckten Meinungskundgabe der Versammlung aufweisen oder für die konkrete Veranstaltung logistisch erforderlich sind und zu ihr in einem unmittelbaren räumlichen Zusammenhang stehen."<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bverwg.de/de/pm/2022/33 |titel=Pressemitteilung Nr. 33/2022 {{!}} Bundesverwaltungsgericht |abruf=2024-06-27}}</ref>
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| Nürnberg || Sebalder Platz || 03.09.2020 || 29.04.2022<ref name=":2">{{Internetquelle |url=https://www.br.de/nachrichten/bayern/klimacamp-in-nuernberg-macht-schluss,T40yBLs |titel=Ziele nicht erreicht: Klimacamp in Nürnberg macht Schluss |datum=2022-04-25 |sprache=de |abruf=2022-05-07}}</ref>
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[[Kategorie:Klimapolitik]]
[[Kategorie:Klimapolitik]]
[[Kategorie:Klimaprotestbewegung]]

Aktuelle Version vom 9. Oktober 2024, 15:52 Uhr

Klimacamp in Hamburg, Herbst 2020

Klimacamps sind Zeltlager, deren Teilnehmer sich gegen den menschengemachten Klimawandel einsetzen. Sie finden oft an zentralen Orten größerer Städte oder an Orten der Verbrennung fossiler Brennstoffe (z. B. Kraftwerken, Flughäfen) statt.

Ziele und Organisation

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Vortrag zum Kohlekraftwerk RDK 7 im Klimacamp Karlsruhe

Klimacamps dienen dazu, die öffentliche Aufmerksamkeit auf eine durch Nutzung von Kohlenwasserstoffen bedingte Klimaschädigung zu lenken und auf die Notwendigkeit und Möglichkeit einer Reduzierung und Vermeidung von CO2-Ausstoß aufmerksam zu machen. Die Camps sind basisdemokratisch und nicht-kommerziell organisiert. Ermöglicht werden sie durch freiwillige Arbeit und Spenden.

Neben dem eigentlichen Camp finden oftmals Begleitveranstaltungen statt, wie zum Beispiel als Ausgangspunkt einer Critical Mass oder Vorträge über die Wirkungsweise und Umweltfolgen von Kohlekraftwerken.[1]

Geschichte und Entwicklung

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Die Klimacamps nahmen ihren Anfang in Großbritannien am Kohlekraftwerk Drax,[2] am Flughafen Heathrow, am Kingsnorth-Kraftwerk in Kent, in London und am Hauptsitz der Royal Bank of Scotland.[3] Während des Jahres 2009 fanden Lager auch in Kanada, Dänemark, Frankreich, Irland, den Niederlanden, Belgien, Schottland, Wales und Australien statt.

Klimacamp am Fischmarkt in Augsburg
Klimacamp am Friedrichswall in Hannover

Das Camp for Climate Action wurde 2006 ins Leben gerufen, nachdem Aktivisten auf der G8-Konferenz 2005 im schottischen Stirling über die Idee beraten hatten.

In Deutschland gab es von 2011 bis 2016 ein Klimacamp in der Lausitz, das Lausitzcamp.[4][5][6] Seit 2010 gibt es jährlich ein Klimacamp im Rheinland, das Rheinlandcamp.[7][8]

2019 fanden zahlreiche Klimacamps statt, wie zum dritten Mal in Folge das Camp for Future im Rheinischen Braunkohlerevier[9] sowie international Camps in Polen, Portugal, der Schweiz, Großbritannien, Frankreich und Italien, zum Teil auch verbunden mit verschiedenen Protesten und Aktionstagen.[10]

Im Jahr 2020 führte Fridays for Future Klimacamps als Teil seiner Proteste ein. Als lang andauernde Demonstrationsform startete am 1. Juli 2020 das erste Camp in Augsburg.[11] Es beging am 27. März 2023 sein 1000-tägiges Bestehen. Am 31. Juli 2024 wurde es geplant beendet und ist damit das längst bestehende Klimacamp in Deutschland.[12] Ab Mitte 2021 hatten sich bereits sieben mit Fridays For Future assoziierte Klimacamps in insgesamt fünf Bundesländern gebildet.[13]

In der Schweiz sorgte im September 2020 ein unbewilligtes Klimacamp auf dem Bundesplatz, unmittelbar vor dem Parlaments- und Regierungsgebäude, für Schlagzeilen.[14] Es wurde nach ein paar Tagen von der Polizei geräumt.[15]

In Österreich gibt es seit 2016 Klimacamps, meist im Raum um Wien.[16][17] Themen der Camps und zeitgleich stattfindender Proteste waren zunächst der geplante Ausbau des Flughafen Wien-Schwechat, später eine generelle Mobilitätswende.[18]

Rechtslage in Deutschland

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Umstritten war -bis spätestens zum 28. Juni 2017-, ob und in welchem Umfang Klimacamps vom Schutzbereich der Versammlungsfreiheit unterfallen.

Ein Klimacamp ist nach seinem Zweck auf die kollektive Meinungskundgabe gerichtet. Zu einem Kimacamp gehören Infrastruktur- und Organisationseinrichtungen sowie Verhaltensweisen, die -isoliert betrachtet- entweder unmittelbar auf die Meinungskundgabe gerichtet sind (z. B. Lautsprecher oder Veranstaltungen mit unmittelbaren Bezug zum Versammlungsthema) oder nicht unmittelbar auf die Meinungskundabe gerichtet sind und diese nur fördern bzw. im Rahmen der Versammlung stattfinden (z. B. Zelte, um Personen, die sich im Klimacamp aufhalten, das Übernachten zu ermöglichen oder Filme und Spiele, die der Unterhaltung der Personen, die sich im Klimacamp aufhalten, dienen).

In einer Entscheidung in einem Eilverfahren vom 28. Juni 2017 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weitgehend ungeklärt sei, "in welchem Umfang und mit welchen Maßgaben der Schutzgehalt des Art. 8 Abs. 1 GG auch die Errichtung von Infrastruktureinrichtungen umfasst, ob unter welchen Bedingungen hierzu auch die längerfristige Inanspruchnahme öffentlicher Anlagen gehört, wieweit Veranstaltern bei auf eine gewisse Dauer angelegten Veranstaltungen Mitwirkungspflichten abverlangt werden können, möglicherweise auch in Form der Gewährleistung kostenträchtiger Infrastruktureinrichtungen. Das Bundesverfassungsgericht ließ diese Rechtsfrage in dieser Entscheidung offen, da sie nicht in einem Eilverfahren geklärt werden könne, "sondern [...] -nach Aufbereitung durch die Fachgerichte - einem Verfahren in der Hauptsache vorbehalten bleiben [müsse]".[19]

Mit Urteil vom 6. November 2020 - Au 8 K 20.1179 entschied das VGH Augsburg, dass das Klimacamp Fridays for Future in Augsburg, als Versammlung einzustufen sei. In diesem Urteil heißt es in Rn. 38: „Die Einordnung einer Veranstaltung nach ihrem Gesamtgepräge als Versammlung wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass Teilnehmer bei längerer Dauer schlafen oder stationäre Einrichtungen verwandt werden.“[20] Die von der Stadt Augsburg gegen dieses Urteil eingelegte Berufung wies der VGH München mit Urteil vom 8. März 2022 - 10 B 21.1694 zurück. In diesem Urteil heißt es in Rn. 80: „Ein Klimacamp kann nach seinem Gesamtgepräge eine Versammlung sein, auch wenn es Elemente enthält, die nicht auf die öffentliche Meinungsbildung am Veranstaltungsort zielen.“[21]

Am 24. Mai 2022 entschied das Bundesverwaltungsgericht ausweislich der Pressemitteilung zu diesem Urteil, dass "[a]uf eine gewisse Dauer angelegte Protestcamps wie das streitgegenständliche Klimacamp [...] als Versammlungen durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt [sind], wenn sich aus der Gesamtkonzeption des Veranstalters nach objektivem Verständnis ein auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteter kommunikativer Zweck ergibt." und dass [i]nfrastrukturelle Einrichtungen eines als Versammlung zu beurteilenden Protestcamps [...] dem unmittelbaren Schutz durch Art. 8 GG [unterfallen], wenn sie entweder einen inhaltlichen Bezug zur bezweckten Meinungskundgabe der Versammlung aufweisen oder für die konkrete Veranstaltung logistisch erforderlich sind und zu ihr in einem unmittelbaren räumlichen Zusammenhang stehen."[22]

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte sieht dieses gilt als Grundsatzurteil zur Versammlungsfreiheit: „Diese Entscheidung ist ein Grundsatzurteil für die Versammlungsfreiheit. Das BVerwG hat heute klargestellt, dass die Protestierenden über das Wie und Wo von friedlichem Protest entscheiden. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine verfassungsrechtlich bislang ungeklärte Frage zu Gunsten des Selbstbestimmungsrechts der Protestierenden entschieden. Es ist unserer Argumentation gefolgt und hat damit endlich Rechtssicherheit für Protestcamps geschaffen. Der willkürlichen Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch die Behörden vor Ort wurde ein Riegel vorgeschoben“.[23]

Klimacamps in Deutschland

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Stadt Platz von bis bestandene Dauer Bemerkungen
Hamburg Lurup, Vorhornweg[24][25][26][27] 15.08.2008 24.08.2008
Augsburg Fischmarkt[28] 01.07.2020[11] 31.07.2024[29] 4 Jahre 30 Tage geplant beendet
Bayreuth Luitpoldplatz 24.11.2021 28.01.2022[30] 65 Tage Klimabaumhaus[31], abgebrochen
Berlin Haus der Kulturen 06.09.2021
Berlin Spreebogenpark 30.08.2021 25.09.2021 26 Tage Hungerstreik, abgebrochen
Bochum[32] Grabenstraße bei Dr.-Ruer-Platz (Höhe Pauluskirche) 04.05.2022 20.05.2022 16 Tage geplant beendet
Bremen Wallanlagen gegenüber der Kunsthalle 23.04.2021 21.06.2022[33] 424 Tage abgebrochen
Erlangen Besiktas-Platz 04.06.2021 03.10.2021[34] 121 Tage abgebrochen
Freiburg Rathausplatz[35] 02.07.2022 10.08.2024[36] 2 Jahre 39 Tage geplant beendet
Halle (Westf.) Steinhausener Wald 18.09.2021 01.03.2022[37] 165 Tage abgebrochen
Hamburg Speersort 13.08.2020 06.09.2021[38] 1 Jahr 24 Tage abgebrochen
Hannover Friedrichswall, später Trammplatz 09.07.2021 12.12.2021[39] 150 Tage abgebrochen
Karlsruhe Schlossplatz 29.05.2021 30.09.2021[40] 124 Tage geplant beendet
Konstanz Pfalzgarten 01.08.2021 05.11.2022 1 Jahr 97 Tage geplant beendet[41]
Köln Uniwiese 04.06.2021[42] 23.08.2021 81 Tage abgebrochen, zur Bundestagswahl 2021 für 10 Tage wieder aufgebaut[43]
Lübeck Markt am Rathaus 23.04.2023[44] 11.05.2023 19 Tage
Lüneburg Kurpark 08.10.2020[45] 11.10.2020 4 Tage geplant beendet; Programm aus Workshops, Vorträgen, Musik und Bewegung
Lüneburg Kurpark 17.06.2021[46] 20.06.2021 4 Tage geplant beendet; vielfältiges Programm
Lüneburg Marienplatz 19.06.2021 01.10.2021[47] 104 Tage abgebrochen
Lüneburg Marienplatz 05.06.2022[48] 27.07.2022[49] 53 Tage geplant beendet; verschiedene Themenwochen, z. B. Soziale Utopien leben, Flucht & Migration, Soziale Gerechtigkeit & Klimagerechtigkeit
München Theresienwiese 18.05.2023[50] 21.05.2023 4 Tage geplant beendet[51]
Neuruppin Bernhard-Brasch-Platz 20.08.2021[52] 20.08.2021 1 Tag geplant beendet
Nördlingen St. Georgskirche 11.08.2024[53]
Nürnberg Sebalder Platz 03.09.2020 29.04.2022[54] 1 Jahr 238 Tage abgebrochen
Oberhausen Sterkrader Wald 02.07.2021 11.07.2021[55] 9 Tage geplant beendet
Oldenburg beim Staatstheater 25.07.2021 19.10.2021[56] 85 Tage abgebrochen
Reutlingen Albtorplatz 21.05.2021[57]
Rostock Neuer Markt 25.09.2020[58] 01.11.2020[59] 38 Tage geplant beendet
Rostock Neuer Markt 11.09.2021[58] 13.10.2021 33 Tage geplant beendet
Rostock Neuer Markt 09.10.2022[58] 22.10.2022 13 Tage geplant beendet; Anlass war OB-Wahl der Stadt Rostock
Siegen Rathaus 01.07.2021[60]
Stuttgart Stadtgarten 23.07.2021[61] 25.07.2021 3 Tage geplant beendet
Stuttgart Stadtgarten 16.09.2022[62] 22.09.2022 7 Tage geplant beendet
Wolfsburg Pfauenbrunnen 05.05.2023[63] 10.05.2023 5 Tage geplant beendet; Anlass war die Hauptversammlung von VW
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Commons: Climate camps – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Harry Block: Einladung zum Vortrag: Keine Verlängerung der Kühlwassergenehmigung für das EnBW Kohlekraftwerk RDK 7 in Karlsruhe – Stilllegung von RDK 7 sofort. BUND Karlsruhe und BUND Mittlerer Oberrhein, 2. August 2021, abgerufen am 17. August 2021.
  2. ↑ cine rebelde: Dokufilm: Reclaim Power - Klimacamp 2006. In: Indymedia. 9. April 2008, abgerufen am 16. April 2019.
  3. ↑ Hanno Böck: Klimacamp in Edinburgh: Protest gegen Schotten-Bank. In: Die Tageszeitung: taz. 23. August 2010, abgerufen am 16. April 2019.
  4. ↑ Klimacamp Lausitz kündigt Demonstration gegen Tagebau an. In: Lausitzer Rundschau. Abgerufen am 16. April 2019.
  5. ↑ Klimacamp in der Lausitz!!! In: www.attac.de/Cottbus. Abgerufen am 16. April 2019.
  6. ↑ Mareike Huster: Aktivisten schlagen Zelte beim 5. Lausitzer Klimacamp auf. leag.de, 15. August 2015, abgerufen am 16. April 2019.
  7. ↑ Mit Klimacamps gegen die Braunkohle. Abgerufen am 16. April 2019.
  8. ↑ Erkelenz: „Klimacamp“ in NRW: Mit Tausenden Körpern gegen den Braunkohle-Abbau. In: Die Welt. 24. August 2017, abgerufen am 16. April 2019.
  9. ↑ Klimacamp: Jugendprotest in Kerpen-Buir. In: WDR. 2. August 2019, abgerufen am 21. Februar 2020.
  10. ↑ Klimacamps und Proteste im Sommer 2019. In: Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND jugend). Abgerufen am 21. Februar 2020.
  11. ↑ a b Jonas Voss, Jörg Heinzle: Gericht entscheidet: Augsburger Klimacamp darf vorerst bleiben. In: Augsburger Allgemeine. Abgerufen am 1. September 2020.
  12. ↑ Stefan Krog: 1000 Tage Klimacamp in Augsburg: "Es bleibt viel Arbeit für uns". Abgerufen am 27. März 2023.
  13. ↑ Klimacamps. Fridays for Future, abgerufen am 17. Juni 2021.
  14. ↑ Nationalrat will Auflösung des Klimacamps - Bern stellt Ultimatum. In: swissinfo.ch. 21. September 2020, abgerufen am 26. März 2023.
  15. ↑ Camp auf Bundesplatz: Klimaaktivist verliert vor Gericht – und muss jetzt fast fünfmal mehr bezahlen. In: 20min.ch. 23. November 2022, abgerufen am 26. März 2023.
  16. ↑ https://www.umweltdachverband.at/inhalt/ContentElementPageController/. Abgerufen am 26. März 2023 (deutsch).
  17. ↑ Klimacamp – System Change, not Climate Change! Abgerufen am 26. März 2023 (deutsch).
  18. ↑ Klimacamp – Utopien leben. Abgerufen am 26. März 2023 (deutsch).
  19. ↑ Bundesverfassungsgericht: Beschluss vom 28. Juni 2017 - 1 BvR 1387/17. veröffentlicht auf der Internetseite https://www.bundesverfassungsgericht.de des Bundesverfassungsgerichts, abgerufen am 27. Juni 2024.
  20. ↑ Verwaltungsgericht Augsburg: Urteil v. 06.11.2020 – Au 8 K 20.1179. veröffentlicht auf der Internetseite https://www.gesetze-bayern.de der Bayerischen Staatskanzlei, abgerufen am 27. Juni 2024.
  21. ↑ VGH München: Urteil vom 08.03.2022 – 10 B 21.1694. veröffentlicht auf der Internetseite https://www.gesetze-bayern.de der Bayerischen Staatskanzlei, abgerufen am 27. Juni 2024.
  22. ↑ Pressemitteilung Nr. 33/2022 | Bundesverwaltungsgericht. Abgerufen am 27. Juni 2024.
  23. ↑ Grundsatzurteil für Klimacamps: Bundesverwaltungsgericht erklärt Protest gegen den Tagebau Garzweiler als von der Versammlungsfreiheit geschützt. 24. Mai 2022, abgerufen am 27. Juni 2024.
  24. ↑ Das Klimacamp in Hamburg. Abgerufen am 1. Mai 2023.
  25. ↑ Neues vom Klimacamp Hamburg 2008. Abgerufen am 1. Mai 2023.
  26. ↑ Wissen und Methoden für ein ganz anderes Klima! Abgerufen am 1. Mai 2023.
  27. ↑ Ich bin klimadepressiv, denn uns bleiben maximal zehn gute Jahre miteinander. Abgerufen am 1. Mai 2023.
  28. ↑ Michael Hörmann: Das Klimacamp steht wieder neben dem Rathaus in Augsburg. Abgerufen am 13. Mai 2022.
  29. ↑ Klimacamp beendet nach vier Jahren seine Dauerdemo. 23. Juli 2024, abgerufen am 31. Juli 2024.
  30. ↑ Bayreuth: Umweltschützer geben ihr Baumhaus vor dem Rathaus auf. 27. Januar 2022, abgerufen am 3. Februar 2022.
  31. ↑ Bayreuth: Aktivisten protestieren in Baumhaus für Klimaschutz. Bayerischer Rundfunk, 24. November 2021, abgerufen am 21. Januar 2022.
  32. ↑ Erstes "Klimacamp" in Bochum: Umweltdemo rund um die Uhr. In: waz.de. 26. April 2022, abgerufen am 7. April 2022.
  33. ↑ Patrick Reichelt: Bremen: Klimacamp in den Wallanlagen wird abgebaut. 21. Juni 2022, abgerufen am 26. März 2023.
  34. ↑ Pause im Klimaprotest: Erlanger Klimacamp wird abgebaut. 4. Oktober 2021, abgerufen am 7. Mai 2022.
  35. ↑ SWR: Klimacamp Freiburg: "Wir campen, bis ihr handelt". In: SWR Aktuell. 4. Juli 2022, abgerufen am 10. Juli 2022.
  36. ↑ Badische Zeitung: Das Klimacamp auf dem Rathausplatz in Freiburg baut ab - Freiburg. 6. August 2024, abgerufen am 11. August 2024.
  37. ↑ Storckerweiterung in Halle (Westf.) | Altkreis Halle (Westf.) | Fridays for Future. Abgerufen am 7. Mai 2022 (deutsch).
  38. ↑ Nach über einem Jahr dauerhaftem Streik, wurde das Klimacamp abgebaut. 6. September 2021, abgerufen am 7. November 2021.
  39. ↑ Winterpause: Klimacamp vor Hannovers Rathaus wird abgebaut in Süddeutsche Zeitung vom 8. Dezember 2021
  40. ↑ Klimacamp vor dem Karlsruher Schloss wird abgebaut. 6. September 2021, abgerufen am 20. Januar 2022.
  41. ↑ in Lokal + Regional: Klimacamp verlässt den Pfalzgarten. In: seemoz - Online Magazin am Bodensee. Abgerufen am 15. November 2022 (deutsch).
  42. ↑ Radio Köln: Klimacamp auf der Uniwiese. Abgerufen am 23. April 2023.
  43. ↑ Straßensperrungen und Programm: Was Köln bei der großen Klima-Demo heute erwartet. Abgerufen am 23. April 2023.
  44. ↑ Klimacamp vor dem Rathaus gestartet. Abgerufen am 23. April 2023.
  45. ↑ https://klimacamp-lueneburg.de/
  46. ↑ https://klimacamp-lueneburg.de/
  47. ↑ NDR: Klimacamp in Lüneburg darf bis 1. Oktober stehen bleiben. Abgerufen am 21. Mai 2022.
  48. ↑ https://www.landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/campen-fuers-klima-5T772ZWTRRSTRAO4E7EZV2F6XB.html
  49. ↑ https://luene-blog.de/klimaprotest-im-klimacamp-5-juni-27-juli-2022-am-marienplatz/
  50. ↑ Abendzeitung Germany: Aktivisten planen erneut Klimacamp auf der Theresienwiese. 23. April 2023, abgerufen am 23. April 2023.
  51. ↑ Klimacamp München: Website des Klimacamps München. Abgerufen am 30. November 2023 (deutsch).
  52. ↑ Märkische Allgemeine Zeitung: Klimacamp von Fridays for Future startet am Freitag in Neuruppin. Abgerufen am 23. April 2023.
  53. ↑ So war der erste Tag des Klimacamps in Nördlingen. 11. August 2024, abgerufen am 11. August 2024.
  54. ↑ Ziele nicht erreicht: Klimacamp in Nürnberg macht Schluss. 25. April 2022, abgerufen am 7. Mai 2022.
  55. ↑ Stekrader Wald. Abgerufen am 25. Januar 2022: „Das Klimacamp am Stekrader Wald 2021 fand vom 2.7.-11.7. auf der Weiherheide in Oberhausen [...]“
  56. ↑ Redaktion: Aktivisten ziehen die Reißleine und bauen Zelte ab. Abgerufen am 23. April 2023.
  57. ↑ Gabriele Küster: Klimacamp von Fridays for Future vor dem Reutlinger Rathaus - Reutlingen - Reutlinger General-Anzeiger. Abgerufen am 23. April 2023.
  58. ↑ a b c Projects. In: Rostock for Future. Abgerufen am 22. Mai 2023 (amerikanisches Englisch).
  59. ↑ Tina Wollenschläger: Die Tage des Klima-Camps von Rostock für Future vor dem Rathaus | NNN. 30. Oktober 2020, abgerufen am 22. Mai 2023.
  60. ↑ Radio Siegen: Klima-Camp in Siegen. Abgerufen am 23. April 2023.
  61. ↑ Stuttgarter Nachrichten, Stuttgart Germany: Klimacamp in Stuttgart: Eine bessere Welt für alle. Abgerufen am 23. April 2023.
  62. ↑ Stuttgarter Nachrichten, Stuttgart Germany: Klimacamp im Stuttgarter Stadtgarten: Einsatz für Klimaschutz und eine gerechte Mobilitätswende. Abgerufen am 23. April 2023.
  63. ↑ Verkehrswendecamp. Abgerufen am 26. März 2023.
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