„Parlamentswahl in Griechenland 2019“ – Versionsunterschied

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[[File:Greek legislative elections 20190707.jpg|thumb|Parlamentswahl in Griechenland 2019]]
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Die '''Parlamentswahl in Griechenland 2019''' fand am 7. Juli 2019 statt.<ref>[https://www.merkur.de/politik/griechenland-europawahl-ergebnis-termin-fuer-neuwahlen-steht-fest-zr-12322862.html Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest] [[Münchner Merkur]]30. Mai 2019</ref>
Die '''Parlamentswahl in Griechenland 2019''' fand am 7. Juli 2019 statt.<ref>[https://www.merkur.de/politik/griechenland-europawahl-ergebnis-termin-fuer-neuwahlen-steht-fest-zr-12322862.html ''Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest''] [[Münchner Merkur]] 30. Mai 2019</ref>


== Wahlsystem ==
== Wahlsystem ==
Wahlberechtigt waren alle [[Griechenland|griechischen Staatsbürger]], die im Jahr der Wahlen mindestens 17 Jahre alt sind. Formal besteht eine Wahlpflicht, jedoch wird ihre Einhaltung nicht überprüft.
Wahlberechtigt waren alle [[Griechenland|griechischen Staatsbürger]], die im Jahr der Wahlen mindestens 17 Jahre alt sind. Formal bestand eine Wahlpflicht, ihre Einhaltung wurde nicht überprüft.


Die Wahl wurde mit einem verstärkten Verhältniswahlsystem abgehalten. Insgesamt 300 Abgeordnete werden gewählt; davon 288 Abgeordnete in 56 Wahlbezirken, die zu 13 größeren Wahldistrikten zusammengefasst sind, und zwölf Abgeordnete auf einer Staatsliste. Bei der Sitzverteilung erhält die stärkste Partei einen Zuschlag von 50 Sitzen, die übrigen 250 Sitze werden proportional vergeben. Für die 56 Wahlbezirke erfolgt die Sitzverteilung zuerst nach dem [[Hagenbach-Bischoff-Verfahren]] und die verbleibenden Restmandate anschließend nach dem [[Hare-Niemeyer-Verfahren]]. Für den Einzug ins Parlament besteht seit 1993 eine 3-Prozent-[[Sperrklausel]].<ref>{{Literatur |Autor=Peter Zervakis |Hrsg=Wolfgang Ismayr |Titel=Das politische System Griechenlands |Sammelwerk=Die politischen Systeme Westeuropas |Auflage=3., aktualisierte und überarbeiteteage |Verlag=VS Verlag für Sozialwissenschaften |Ort=Wiesbaden |Datum=2004 |ISBN=3-322-97575-4 |Seiten=687–730 |Fundstelle=hier S. 706 ff |DOI=10.1007/978-3-322-97575-1_19}}</ref>
Die Wahl wurde mit einem verstärkten [[Verhältniswahl]]system abgehalten. Insgesamt 300 Abgeordnete wurden gewählt; davon 288 Abgeordnete in 56 Wahlbezirken, die zu 13 größeren Wahldistrikten zusammengefasst sind, und zwölf Abgeordnete auf einer Staatsliste. Bei der Sitzverteilung erhält die stärkste Partei einen Zuschlag von 50 Sitzen, die übrigen 250 Sitze werden proportional vergeben. Für die 56 Wahlbezirke erfolgt die Sitzverteilung zuerst nach dem [[Hagenbach-Bischoff-Verfahren]] und die verbleibenden Restmandate anschließend nach dem [[Hare-Niemeyer-Verfahren]]. Für den Einzug ins [[Griechisches Parlament|Parlament]] besteht seit 1993 eine 3-Prozent-[[Sperrklausel]].<ref>{{Literatur |Autor=Peter Zervakis |Hrsg=Wolfgang Ismayr |Titel=Das politische System Griechenlands |Sammelwerk=Die politischen Systeme Westeuropas |Auflage=3., aktualisierte und überarbeiteteage |Verlag=VS Verlag für Sozialwissenschaften |Ort=Wiesbaden |Datum=2004 |ISBN=3-322-97575-4 |Seiten=687–730 |Fundstelle=hier S. 706 ff |DOI=10.1007/978-3-322-97575-1_19}}</ref>


Eine 2016 beschlossene Wahlrechtsreform, nach der die Mehrheitsprämie von 50 Sitzen abgeschafft wird und alle Sitze proportional verteilt werden, galt für diese Wahl noch nicht. Wahlrechtsänderungen gelten erst ab der übernächsten Wahl, wenn sie nicht mit den Stimmen von zwei Dritteln der Abgeordneten beschlossen werden. Die Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt.<ref>[https://www.ft.com/content/4dffd818-4f94-11e6-8172-e39ecd3b86fc Financial Times: Greek leader Alexis Tsipras fails to abolish 50-seat bonus rule]</ref>
Eine 2016 beschlossene Wahlrechtsreform, nach der die Mehrheitsprämie von 50 Sitzen abgeschafft wird und alle Sitze proportional verteilt werden, galt für diese Wahl noch nicht. Wahlrechtsänderungen gelten erst ab der übernächsten Wahl, wenn sie nicht mit den Stimmen von zwei Dritteln der Abgeordneten beschlossen werden. Die Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt.<ref>Financial Times online: [https://www.ft.com/content/4dffd818-4f94-11e6-8172-e39ecd3b86fc ''Greek leader Alexis Tsipras fails to abolish 50-seat bonus rule'']</ref>


== Ausgangslage ==
== Ausgangslage ==
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Bei der vorgezogenen [[Parlamentswahl in Griechenland September 2015|Parlamentswahl im September 2015]] blieb die linke Partei [[Synaspismos Rizospastikis Aristeras]] (SYRIZA) des von Januar 2015 bis August 2015 regierenden Ministerpräsidenten [[Alexis Tsipras]] trotz leichter Verluste stärkste Partei. Wie bereits zuvor bildete Tsipras mit der rechtspopulistischen [[Anexartiti Ellines]] (ANEL) eine Regierungskoalition.
Bei der vorgezogenen [[Parlamentswahl in Griechenland September 2015|Parlamentswahl im September 2015]] blieb die linke Partei [[Synaspismos Rizospastikis Aristeras]] (SYRIZA) des von Januar 2015 bis August 2015 regierenden Ministerpräsidenten [[Alexis Tsipras]] trotz leichter Verluste stärkste Partei. Wie bereits zuvor bildete Tsipras mit der rechtspopulistischen [[Anexartiti Ellines]] (ANEL) eine Regierungskoalition.


Im Januar 2019 verließ die ANEL die Regierung wegen der Zustimmung von Tsipras zur Beilegung des [[Streit um den Namen Mazedonien|Streits um den Namen (Nord-)Mazedoniens]]. ANEL-Vorsitzender [[Panos Kammenos]] trat als Verteidigungsminister zurück.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-verteidigungsminister-kammenos-tritt-zurueck-a-1247800.html Griechenland: Verteidigungsminister Kammenos tritt zurück – Spiegel online]</ref> Ein anschließendes Misstrauensvotum überstand Tsipras knapp.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/griechenland-alexis-tsipras-misstrauensvotum Griechenland: Alexis Tsipras kann weiterregieren – Zeit online]</ref>
Im Januar 2019 verließ die ANEL die Regierung wegen der Zustimmung von Tsipras zur Beilegung des [[Streit um den Namen Mazedonien|Streits um den Namen (Nord-)Mazedoniens]]. ANEL-Vorsitzender [[Panos Kammenos]] trat als Verteidigungsminister zurück.<ref>Spiegel online: [http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-verteidigungsminister-kammenos-tritt-zurueck-a-1247800.html ''Griechenland: Verteidigungsminister Kammenos tritt zurück'']</ref> Ein anschließendes Misstrauensvotum überstand Tsipras knapp.<ref>zeit.de: [https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/griechenland-alexis-tsipras-misstrauensvotum ''Alexis Tsipras kann weiterregieren'']</ref>


Die Parteien To Potami und ANEL, die bereits bei der [[Europawahl in Griechenland 2019|Europawahl im Mai 2019]] mit 1,52 % bzw 0,8 % weit von der 3-%-Sperrklausel entfernt waren, kandidieren nicht mehr.<ref>[https://www.in.gr/2019/06/09/politics/kommata/aneksartitoi-ellines-telos-den-katevainoun-stis-ekloges in.gr: "Ende der Anexartiti Ellines - unterziehen sich nicht den Wahlen" (griechisch)]</ref> <ref>[https://www.efsyn.gr/node/197400 efsyn.gr: (griechisch)]</ref>
Die Parteien To Potami und ANEL, die bereits bei der [[Europawahl in Griechenland 2019|Europawahl im Mai 2019]] mit 1,52 % bzw 0,8 % weit von der 3-%-Sperrklausel entfernt waren, kandidierten nicht.<ref>in.gr: [https://www.in.gr/2019/06/09/politics/kommata/aneksartitoi-ellines-telos-den-katevainoun-stis-ekloges ''Ende der Anexartiti Ellines - unterziehen sich nicht den Wahlen''] (griechisch)</ref> <ref>[https://www.efsyn.gr/node/197400 efsyn.gr] (griechisch)</ref>


== Wahlumfragen ==
== Wahlumfragen ==
Umfragen seit 2016 ergaben, dass die regierende SYRIZA massiv an Zustimmung verliert. Stärkste Partei in den Umfragen ist die konservative [[Nea Dimokratia]].<ref>[https://de.pollofpolls.eu/GR Poll of Polls – Wahlumfragen – Griechenland – Voulí tōn Ellínōn (Griechisches Parlament)]</ref> Laut bisherigen Umfragen in diesem Jahr kommen nur mehr 5 Parteien in das griechische Parlament, der Einzug der rechten [[Elliniki Lysi|EL]] und der liberalen [[Enosi Kendroon|EK]] ist jedoch noch unsicher.
Umfragen seit 2016 ergaben, dass die regierende SYRIZA massiv an Zustimmung verlor. Stärkste Partei in den Umfragen war die konservative [[Nea Dimokratia]].<ref>PollofPolls.eu: [https://de.pollofpolls.eu/GR – Wahlumfragen – Griechenland – Voulí tōn Ellínōn] (Griechisches Parlament)</ref> Umfragen prognostizierten den Einzug von fünf Parteien in das griechische Parlament, der Einzug der rechten [[Elliniki Lysi|EL]] und der liberalen [[Enosi Kendroon|EK]] erschien unsicher.


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== Weblinks ==
* FAZ.net: [https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kommentar-kein-rabatt-fuer-kyriakos-mitsotakis-16273461.html Kommentar zum Wahlergebnis] von [[Michael Martens]]

== Siehe auch ==
* [[Geschichte Griechenlands#Nach der Jahrtausendwende|Geschichte Griechenlands]]
* [[Politisches System Griechenlands]]


== Einzelnachweise ==
== Einzelnachweise ==

Version vom 8. Juli 2019, 06:04 Uhr

Sept. 2015Parlamentswahl 2019
91 % Auszählung
 %
40
30
20
10
0
39,80
31,55
8,00
5,34
3,74
3,49
2,96
5,12
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu
 %p
 12
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
  −6
  −8
−10
−12
−14
+11,70
−3,95
+1,70
−0,26
+3,74
+3,49
−4,04
−12,38
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
c 2015: DISI
Sitzverteilung
      
Insgesamt 300 Sitze
Parlamentswahl in Griechenland 2019

Die Parlamentswahl in Griechenland 2019 fand am 7. Juli 2019 statt.[1]

Wahlsystem

Wahlberechtigt waren alle griechischen Staatsbürger, die im Jahr der Wahlen mindestens 17 Jahre alt sind. Formal bestand eine Wahlpflicht, ihre Einhaltung wurde nicht überprüft.

Die Wahl wurde mit einem verstärkten Verhältniswahlsystem abgehalten. Insgesamt 300 Abgeordnete wurden gewählt; davon 288 Abgeordnete in 56 Wahlbezirken, die zu 13 größeren Wahldistrikten zusammengefasst sind, und zwölf Abgeordnete auf einer Staatsliste. Bei der Sitzverteilung erhält die stärkste Partei einen Zuschlag von 50 Sitzen, die übrigen 250 Sitze werden proportional vergeben. Für die 56 Wahlbezirke erfolgt die Sitzverteilung zuerst nach dem Hagenbach-Bischoff-Verfahren und die verbleibenden Restmandate anschließend nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Für den Einzug ins Parlament besteht seit 1993 eine 3-Prozent-Sperrklausel.[2]

Eine 2016 beschlossene Wahlrechtsreform, nach der die Mehrheitsprämie von 50 Sitzen abgeschafft wird und alle Sitze proportional verteilt werden, galt für diese Wahl noch nicht. Wahlrechtsänderungen gelten erst ab der übernächsten Wahl, wenn sie nicht mit den Stimmen von zwei Dritteln der Abgeordneten beschlossen werden. Die Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt.[3]

Ausgangslage

Parlamentswahl September 2015[4]
 %
40
30
20
10
0
35,5
28,1
7,0
6,3
5,6
4,1
3,7
3,4
6,4
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
d Wahlbündnis von PASOK und DIMAR

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im September 2015 blieb die linke Partei Synaspismos Rizospastikis Aristeras (SYRIZA) des von Januar 2015 bis August 2015 regierenden Ministerpräsidenten Alexis Tsipras trotz leichter Verluste stärkste Partei. Wie bereits zuvor bildete Tsipras mit der rechtspopulistischen Anexartiti Ellines (ANEL) eine Regierungskoalition.

Im Januar 2019 verließ die ANEL die Regierung wegen der Zustimmung von Tsipras zur Beilegung des Streits um den Namen (Nord-)Mazedoniens. ANEL-Vorsitzender Panos Kammenos trat als Verteidigungsminister zurück.[5] Ein anschließendes Misstrauensvotum überstand Tsipras knapp.[6]

Die Parteien To Potami und ANEL, die bereits bei der Europawahl im Mai 2019 mit 1,52 % bzw 0,8 % weit von der 3-%-Sperrklausel entfernt waren, kandidierten nicht.[7] [8]

Wahlumfragen

Umfragen seit 2016 ergaben, dass die regierende SYRIZA massiv an Zustimmung verlor. Stärkste Partei in den Umfragen war die konservative Nea Dimokratia.[9] Umfragen prognostizierten den Einzug von fünf Parteien in das griechische Parlament, der Einzug der rechten EL und der liberalen EK erschien unsicher.

Sept.2015Singular Logic Exit poll
 %
40
30
20
10
0
39,8
31,6
8,3
5,4
2,9
3,4
3,7
5,0
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu
 %p
 12
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
  −6
  −8
−10
−12
−14
+11,7
−3,9
+2,0
−0,2
−4,1
+3,4
+3,7
−12,5
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
c 2015: DISI
Sitzverteilung laut Umfrage
      
Insgesamt 300 Sitze

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest Münchner Merkur 30. Mai 2019
  2. Peter Zervakis: Das politische System Griechenlands. In: Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Westeuropas. 3., aktualisierte und überarbeiteteage Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, ISBN 3-322-97575-4, S. 687–730, hier S. 706 ff, doi:10.1007/978-3-322-97575-1_19.
  3. Financial Times online: Greek leader Alexis Tsipras fails to abolish 50-seat bonus rule
  4. Offizielles Ergebnis der Parlamentswahl September 2015, Griechisches Innenministerium (griechisch, englisch)
  5. Spiegel online: Griechenland: Verteidigungsminister Kammenos tritt zurück
  6. zeit.de: Alexis Tsipras kann weiterregieren
  7. in.gr: Ende der Anexartiti Ellines - unterziehen sich nicht den Wahlen (griechisch)
  8. efsyn.gr (griechisch)
  9. PollofPolls.eu: – Wahlumfragen – Griechenland – Voulí tōn Ellínōn (Griechisches Parlament)
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