Schwarzer Block

Ein Schwarzer Block (auch Black Block bzw. Black Bloc) ist eine Demonstrationstaktik von Gruppierungen, die nach außen hin aufgrund von Verhalten und meist schwarzer Kleidung und Vermummung homogen wirken. Diese treten auf Kundgebungen oft gewalttätig auf und setzen sich meist aus Organisationen und Einzelpersonen des linken und autonomen Spektrums zusammen oder bilden sich spontan. Seit den 1990er Jahren treten auch vermehrt Rechtsextremisten als Schwarzer Block auf und kopieren somit diese Form von Widerstand aus dem linken Spektrum.

Der Begriff geht auf Ermittlungen mit dem Instrumentarium des Paragraphen 129a StGB der Bundesanwaltschaft gegen mehr als 50 Leute wegen „Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung Schwarzer Block“ im Jahre 1981 zurück. Der Begriff wurde von Autonomen aufgegriffen und wird seitdem verstärkt durch Medien verwendet.

Der Verfassungsschutzbericht aus Hessen von 1980 beschrieb dies als eine „Linksextreme Bestrebungen" mit folgender Definition: "Sie lehnen nach wie vor die Marxistisch-Leninistische Konzeption, feste Organisationsformen und jegliche Bindungen an Programme ab und treten für Autonomie und Spontanität ein."

Kennzeichen

Demonstration von Autonomen im Schwarzen Block

Kennzeichen von Schwarzen Blöcken auf Demonstrationen ist ein entschlossenes bis aggressives Auftreten. Häufig geht ein Schwarzer Block dabei selbst offensiv gewalttätig gegen die Polizei oder andere als Gegner betrachtete Gruppen, wie etwa Neonazis vor. Darüber hinaus werden durch den Schwarzen Block oftmals Unbeteiligte geschädigt wie beispielsweise durch Brandstiftung an Autos.

Die einheitliche schwarze Bekleidung und Gesichtsbedeckungen wie Kapuzen, Mützen, Sonnenbrillen und Tücher sollen die Demonstranten insbesondere vor der Erkennung durch Polizei, Staatsschutz und Rechtsextreme sowie vor Tränengas schützen. Früher wurden auch Motorradhelme, Gasmasken und Sturmhauben verwendet.

In Deutschland stellt dies nach geltendem Recht einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht dar. Das Vermummungsverbot sowie das Verbot sogenannter „passiver Bewaffnung“ wurde vom Gesetzgeber erlassen, um zu verhindern, dass sich Demonstranten der Überwachung und den Einsätzen der Polizei entziehen können. Die Polizei nutzt zugleich die Demonstrationen um Informationen über Aktivisten der Szene zu sammeln.. Viele Personen, die sich vermummen, fürchten daher staatliche Repressalien aufgrund der Teilnahme an Demonstrationen.

Geschichte in Deutschland

Der Begriff Schwarzer Block entstand mit dem Aufkommen der Neuen sozialen Bewegungen in den 1970er Jahren, als zunehmend Autonome auf Demonstrationen dieser Bewegungen wie der Anti-Atomkraft-Bewegung und der Friedensbewegung auftauchten und sich selbst so bezeichneten. Danach verselbstständigte sich dieser Begriff zum Synonym für Autonome. Damals war das Auftreten der Autonomen allerdings keineswegs so homogen schwarz wie zur Hochphase des Schwarzen Blocks: Anfang der 1990er marschierten in Göttingen auf von der Antifa organisierten Demonstrationen bis zu 2000 Menschen im schwarzen Block; Ausschreitungen gab es dabei allerdings kaum. Anfang der 1990er Jahre führte die „Autonome Antifa (M)“ bewusst Demonstrationen mit dem vermummten 'Schwarzen Block' gewaltfrei mit breiten überparteiischen Bündnissen durch.

Erstmals offiziell dokumentiert wurde der Begriff Anfang der 1980er Jahre, als die Staatsanwaltschaft Wiesbaden einige Autonome der Mitgliedschaft in der erfundenen terroristischen Organisation Schwarzer Block beschuldigte.

Bei vielen Aktionen kam es jedoch auch oft zu regelrechten Schlachten mit der Polizei, zum Beispiel im Rahmen der Hausbesetzerbewegung in den 1980er und 1990er Jahren, der Bewegung gegen die Startbahn West am Frankfurter Flughafen Anfang der 1980er Jahre, der Anti-AKW-Bewegung in Brokdorf, Wackersdorf und Gorleben in den 1980ern, beim sogenannten Berliner Revolutionären Ersten Mai ab 1987, einer Alternativveranstaltung der linksradikalen Szene zu den traditionellen Erster-Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften, dem IWF-Kongress in Berlin, der Besetzung der Häuser in der Hafenstraße in Hamburg in den 1980ern.

Die bis heute größten Zusammenschlüsse zu Schwarzen Blöcken gab es bei folgenden Demonstrationen:

• Dezember 1986 in Hamburg, Demonstration gegen drohende Räumungen der Hafenstraße

• September - November 1987, weitere Demos aus dem selben Anlass in Hamburg; bis zu 2000 maskierte Demonstranten mit Helmen und schwarzer Lederkleidung

• 11. Juni 1987, Großdemonstration gegen den Besuch des US-Präsidenten Ronald Reagan in Berlin; 20.000 Demonstranten, darunter ca. 3000 vermummt; im Verlauf der Demo kam es zu schweren Ausschreitungen sowie zu Plünderungen

• November 1989; Großdemonstration in Göttingen nach dem Tod einer Angehörigen der linken Szene (Conny Wessmann), für den die Polizei verantwortlich gemacht wurde; an der Spitze des 15.000 Teilnehmer zählenden Protestzuges waren 2500 vermummte Autonome aus dem gesamten Bundesgebiet

• 1990 erneut eine Demo zum Tod Conny Wessmanns; diesmal 3000 von 6000 Teilnehmern vermummt

• mehrere Demonstrationen im Frühjahr 1989 zur Solidarität mit inhaftierten RAF-Gefangenen: große Schwarze Blöcke in Bonn (7000 Teilnehmer), Berlin (3500) und Hamburg (5000)

• weitere Demonstrationen mit bis zu 1000 vermummten Teilnehmern in den 1990er Jahren mit zunehmend nachlassender Teilnehmerzahl; unter anderem 1993 in Wiesbaden nach dem Tod von Wolfgang Grams, im Mai 1993 in Bonn zur Blockade des Deutschen Bundestages anlässlich der Asyldebatte, im Dezember 1994 in Essen anlässlich des EU-Gipfels, im November 1996 im sächsischen Wurzen, während einer Antifademonstration gegen die Neonazis im Muldentalkreis

• im Oktober 2005, Mai und Oktober 2006 in Göttingen anlässlich der NPD-Demonstrationen und -Kundgebungen versammelten sich bis zu 1500 vermummte Autonome

• im Mai 2007 versammelten sich bei unterschiedlichen Demonstrationen mehrere tausend vermummte Autonome, um gegen die Razzien in Objekten der linken Szene am 9. Mai 2007 zu demonstrieren

• 28. Mai 2007: Demonstration gegen das Asien-Europa-Treffen (Asem) in Hamburg mit rund 5000 Teilnehmern, darunter ungefähr 1000 bis 2000 als gewaltbereit eingeschätzte vermummte Autonome

• 2. Juni 2007: Bei einer Großdemonstration in Rostock gegen den G8-Gipfel 2007 eskalierte die Situation und von rund 2000 bis 3000 zum Teil vermummter Personen lieferten sich einige Hundert Straßenschlachten mit der Polizei. Die Zahl der Verletzten ist umstritten.

Kritik

Die Möglichkeit, sich durch die Vermummung vor den Blicken der Kameras und Polizisten zu schützen, mache den schwarzen Block auch für Menschen, die es ausschließlich auf Randale und Krawall abgesehen hätten, attraktiv. Einige Nichtmilitante fürchten, dass das martialisch empfundene Auftreten potenzielle Sympathisanten in der Bevölkerung abschrecken könnte und der Polizei ein Anlass zum Vorgehen gegen Demonstranten gegeben werde, um das Vermummungsverbot durchzusetzen.

Allein die Vermutung, dass sich ein Schwarzer Block innerhalb einer Demonstration bildet, veranlasst die Polizei zumeist zu einer signifikanten Erhöhung ihres Kräfteaufgebots, da ein solcher Block in der Regel zur Begehung strafbarer Handlungen wie Sachbeschädigungen, Plünderungen und Angriffen auf Polizeibeamte etc. neigt. In den 1980er Jahren wurden derartige Aktionen szeneintern als Massenmilitanz bezeichnet.

In einem Flyer der Polizei Dortmund wird behauptet, dass sich viele friedliche Demonstranten nicht eindeutig vom schwarzen Block distanzieren, sondern sich teilweise sogar mit diesem solidarisieren würden. Weiterhin wird vermutet, dass sich Gewalttäter so unter friedliche Teilnehmer mischen könnten um unter deren Schutz Straftaten zu begehen und sich dem Zugriff durch die Polizei zu entziehen. Nicht selten würden diese Gewalttäter zudem versuchen auch die friedlichen Demonstranten dazu zu bewegen Straftaten zu begehen. Neutralität und Objektivität derartiger Aussagen sind aber umstritten.

Siehe auch

• Polizeikessel

Weblinks

• autox.nadir.org/ Schwarzer Block aus: radikal Nr.98, 9/1981
• germany.indymedia.org
• Black Bloc: Aufmachung und Analyse durch einen Militanten (französisch)
• Die Blutigen Tage von Genua - WDR Dokumentation ueber den G8 Gipfel in Genua 2001
• Der "Schwarze Block" und die Anti-G8-Demos - "Das Erste"-Tagesschau über den schwarzen Block und sein Verhältnis zum G8-Protest