Chambre des Pairs
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Die Chambre des Pairs (Pairskammer) war das Oberhaus des Französischen Parlaments. Das Parlament umfasste weiterhin das Unterhaus, die Chambre des Députés (Abgeordnetenkammer) genannt wurde, und den Monarchen selbst. Die Chambre des Pairs bestand aus zwei Mitgliederklassen, deren Angehörige aber nicht durch allgemeine Wahlen bestimmt wurden, nämlich aus Erzbischöfen und Bischöfen der katholischen Kirche in Frankreich, die als Geistliche Pairs (Pairs Spirituel) bezeichnet wurden, sowie aus Pairs, die Weltliche Pairs (Pairs Temporel) genannt wurden. Die Geistlichen Pairs hatten ihren Sitz so lange inne, wie sie ihre kirchlichen Ämter innehatten; die weltlichen Pairs dagegen hatten ihren Sitz auf Lebenszeit inne.
Die Chambre des Pairs bildete sich 1814 heraus und bestand beinahe ununterbrochen bis 1848. Sie wurde 1848 durch die Revolutionsregierung abgeschafft, die während der Februarrevolution 1848 an die Macht kam. Die Befugnisse waren jedoch stets gering und sie war mit weniger Kompetenzen ausgestattet als die Chambre des Députés. Keinen Einfluss hatte das Oberhaus auf alle Gesetze zur Regelung von Finanzfragen, darunter auch auf den Staatshaushalt. Weitere Reformen wurden im Zug der Julimonarchie von 1830 durchgeführt, der das automatische Erbrecht der erblichen Pairs am Sitz im Oberhaus beseitigte. Nur eine kleine Anzahl erblicher Pairs behielten ihre Sitze, weil sie eines der Großämter der Krone Frankreichs (Grand office de la couronne de France) innehatten. Weitere Pairs wurden aus einer Reihe von Bürgern vom König ins Oberhaus ernannt.
Die Chambre des Pairs verfügte einst über rechtsprechende Befugnisse. Die rechtsprechenden Funktionen des Oberhauses wurden aber nicht von der gesamten Kammer ausgeübt, sondern von einer recht kleinen Gruppe von Mitgliedern mit Rechtserfahrung.
Die Chambre des Pairs trat im Palais du Luxembourg zusammen, in dem heute der französische Senat seinen Sitz hat.
Literatur
- Heinz-Gerhard Haupt: Von der französischen Revolution bis zum Ende der Julimonarchie (1789-1848). In: Ernst Hinrichs (Hrsg.): Kleine Geschichte Frankreichs. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2005, ISBN 3-89331-663-9, S. 285f., 299f.
- Markus J. Prutsch: Die Revision der französischen Verfassung im Jahre 1830. Zur Frage der Bewährung des Verfassungssystems der „Charte constitutionnelle“ von 1814. In: Der Staat. Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht. 47. Bd., 2008, H. 1, S. 85–107.
- Jean-Baptiste Honoré Raymond Capefigue: Histoire de la Restauration et des causes qui ont amené la chute de la branche aînée des Bourbons. Dufey, 1831, 2. Edition. [lire en ligne] ;