Freedom Caucus

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House Freedom Caucus
Teil des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten von Amerika
Vorsitzender des Caucus Andy Biggs
Vize-Vorsitzender des Caucus Jim Jordan
Partei Republikanische Partei
Sitze
51/435
Website https://www.housefreedomfund.com/

Der Freedom Caucus, auch House Freedom Caucus, ist eine Vereinigung konservativer extrem rechter Abgeordneter der Republikanischen Partei innerhalb der republikanischen Fraktion im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Diese Gruppe ist nicht zu verwechseln mit dem Democratic Freedom Caucus, einer Gruppe innerhalb der Demokratischen Partei. Beide Namen enthalten den nordamerikanischen Begriff Caucus.

Gegründet wurde der Freedom Caucus 2015 mit dem Selbstverständnis, eine kleinere, enger zusammen stehende, beweglichere und handlungsfähigere Gruppe innerhalb der konservativen Abgeordneten der Republikaner zu formieren. Die Mitglieder des Freedom Caucus stellen eine besonders konservative Gruppe innerhalb der republikanischen Fraktion dar. Angeführt wird die Gruppierung von Mark Meadows;[1] weitere bekannte Mitglieder sind Ron DeSantis[2], Jim Jordan, Raúl Labrador, Mo Brooks, Mark Sanford und Justin Amash.[3] Der House Freedom Caucus legt seine Mitglieder nicht offen, was auch die innerfraktionelle Abstimmung der Republikanischen Kongressfraktion erschwert. Für das Jahr 2017 wird von einer Stärke von wenigstens 30 Kongressabgeordneten ausgegangen. Bereits in der Kongressfraktion der Republikaner bestehen zudem weitere, politisch anders verortete Gruppierungen, vom gemäßigten bis hin zum ultrakonservativen Spektrum, was für die Fraktion und ihren Sprecher die Formulierung und Umsetzung einer konsistenten Politik erheblich erschwert.[4]

Im März 2017 verweigerte der Freedom Caucus seine Zustimmung zur Vorlage des American Health Care Act of 2017 („Trumpcare“) des republikanischen Präsidenten Donald Trump, weil Trumps Vorlage in den Augen der Gruppe nicht radikal genug mit der Regelung der Vorgängerregierung (Affordable Care Act = „Obamacare“) brach. Der Sprecher des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten Paul Ryan und der Präsident, beide selbst Mitglieder der Republikanischen Partei, zogen die Abstimmung komplett zurück.[5]

Einzelnachweise

  1. Dirk Hautkapp: „Freedom Caucus“ – Der Stachel im Fleisch von Donald Trump. In: Morgenpost.de. 2. April 2017, abgerufen am 5. Januar 2023.
  2. Marc Pitzke: US-Gouverneur Ron DeSantis: Dieser Mann gilt als „Donald Trump mit Gehirn“. In: Spiegel Online. 28. Juli 2022, abgerufen am 28. Juli 2022: „Im Kongress gründete DeSantis den Freedom Caucus mit […]“
  3. Lauren Fox: Why (almost) everyone hates the House Freedom Caucus. In: CNN. 24. März 2017, abgerufen am 5. Januar 2023 (englisch).
  4. Martin Kilian: Die vier Splittergruppen in Trumps Partei. In: tagesanzeiger.ch. 3. April 2017, abgerufen am 5. Januar 2023.
  5. Glenn Thrush, Maggie Haberman: Trump Becomes Ensnared in Fiery G.O.P. Civil War. In: nytimes.com. 25. März 2017, archiviert vom Original am 26. März 2017; abgerufen am 5. Januar 2023 (englisch).