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Konstantin von Notz

Artikel zu: Konstantin von Notz

Jude vor einer Synagoge in Köln

Bundestag beschließt Resolution gegen Antisemitismus

Mehr als ein Jahr nach dem Großangriff der Hamas in Israel hat der Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. Für das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" stimmten am Donnerstag die Abgeordneten von SPD, Grünen, FDP, von CDU und CSU sowie der AfD. Die beteiligten Fraktionen hatten zuvor lange über den Entwurf diskutiert, Kritik kam bis zuletzt von den Grünen.
Kuppel der Neuen Synagoge in Berlin

Ampel-Fraktionen und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus

Nach monatelangem Ringen haben sich die Regierungsfraktionen und die Union auf eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Die Entschließung mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" soll in den kommenden Wochen verabschiedet werden, wie die vier Fraktionen am Samstag mitteilten. Der Einsatz zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland sei "die gemeinsame Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten", heißt es im Entschließungsentwurf.
Plenum des Bundestages

Ampel-Fraktionen einigen sich auf letzte Details beim Sicherheitspaket

Die Ampel-Fraktionen haben sich nach längerer Diskussion auf letzte Einzelheiten des sogenannten Sicherheitspakets verständigt. "Die Regelungen zu Migration, zu neuen Ermittlungsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden des Bundes und zum Waffenrecht werden im Lichte der Sachverständigenanhörung im Bundestag geändert", erklärten die Vizevorsitzenden der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP, Dirk Wiese, Konstantin von Notz und Konstantin Kuhle, am Freitag gemeinsam.
Der Plenarsaal des Bundestags

Asyl- und Sicherheitspaket: Ampel-Fraktionen prüfen Vorschläge unter Hochdruck

Am Dienstag soll es neue Gespräche mit Union und Ländern über die Sicherheits- und Asylpolitik geben. Die Bundesregierung legte am Wochenende einen Vorschlag für einen Gesetzentwurf vor, um die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu ziehen. Er wurde am Wochenende unter Hochdruck von den Ampel-Fraktionen geprüft - denn CDU-Chef Friedrich Merz will schon vor Dienstag eine Entscheidung über mehr Zurückweisungen Geflüchteter an der Grenze.
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge

"SZ": Grüne wollen Arbeitsverbote für Geflüchtete abschaffen

Die Grünen wollen laut einem Zeitungsbericht Arbeitsverbote für Geflüchtete abschaffen. Es sei "absurd, dass Menschen, die in Deutschland Schutz vor politischer Verfolgung oder Bedrohung ihres Lebens suchen, das Verbot erhalten, hier zu arbeiten", zitiert die Süddeutsche Zeitung" (Samstagsausgabe) aus einem Papier von Grünen-Spitzenpolitikern, das 15 umfassende Forderungen zum Anwerben ausländischer Fachkräfte enthält.