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Bin megastolz - Berliner SPD will Koalitionsgespräche mit CDU
STORY: Hinweis: Dieser Beitrag ist ohne Sprechertext. O-Ton Raed Saleh, Co-Vorsitzender SPD Berlin: "Wir haben heute eine sehr intensive Debatte gehabt, eine sehr lange Debatte. Aber sie war geprägt von Respekt. Sie war geprägt von einem sich einander Zuhören, immer wieder auch die Frage des Zusammenstehens, Zusammenhalten als Sozialdemokratie auch in dieser Stadt, auch in diesen schweren Zeiten. Und deswegen haben wir auch uns den Raum und Zeit genommen gerade, intensiv zu beraten. Und wir haben nach intensiven Beratungen in geheimer Abstimmung ein Ergebnis von zwei Drittel, 67,6 Prozent, für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU bekommen." O-Ton Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin: "Und die Frage, die wir uns stellen mussten auch in diesen Sondierungen, war: Wie kann es gelingen, einen echten Neubeginn nach diesem Wahlergebnis zu schaffen? Wie kann es gelingen, wirklich die notwendigen Veränderungen in unserer Stadt auch anzuschieben? Mit wem kann das gelingen, eine pragmatische, eine lösungsorientierte, eine bürgernahe Politik für Berlin zu machen und die dringend notwendigen Vorhaben zu beschleunigen und konsequent voranzubringen in einem stabilen Bündnis, in dem vor allen Dingen auch die SPD die Punkte, die uns wichtig sind, auch setzen kann, nicht nur setzen kann, sondern auch durchsetzen kann. Und wir haben das alles besprochen in beiden Konstellationen. Wir haben mit der CDU festgestellt, dass es sehr große Schnittmengen gab und gibt und dass es auch ein großes Entgegenkommen gab seitens der CDU, um die Themen, die uns wichtig sind, die wir vorangebracht haben, die wir in die Gespräche eingebracht haben, auch im Sinne der SPD zu lösen. Und das ist für uns ganz entscheidend die inhaltlichen Schnittmengen auch bei den kritischen Fragen, bei den Fragen: Was ist mit Arbeitnehmerrechten? Was ist mit gebührenfreier Bildung? Was ist mit der Fortführung des 29-Euro-Tickets? Was ist mit der Frage von Mieterschutz und konsequentem Wohnungsneubau? Was ist mit einer Verkehrspolitik, die auf Ausgleich setzt, die sowohl natürlich für sichere Radwege sorgt, aber auch eben sagt: Wir wollen ermöglichen, dass Menschen so mobil sein können, wie sie es wollen und brauchen." ://: "Und deswegen ist es klar, dass wenn man so eine Entscheidung trifft und sich für ein anderes Bündnis entscheidet, dass das auch große Konsequenzen hat, auch personelle Konsequenzen. Und Sie wissen alle, dass damit auch einhergeht, dass es auch für mich ganz persönlich Konsequenzen hat. Ich habe mich entschieden, meinen Beitrag dafür dazu zu leisten, auch wenn das mit dem Verlust des Amtes der Regierenden Bürgermeisterin verbunden ist. Aber ich sage Ihnen an dieser Stelle ganz klar, ich mache das für Berlin, ich mache es für Berlin, und ich mache das für die SPD, weil ich weiter denke, als jetzt ein Amt zu bekommen und in drei Jahren eine SPD zu sehen, die in einer noch schwierigeren Lage ist als jetzt." O-Ton Raed Saleh, Co-Vorsitzender SPD Berlin: "Ich bin megastolz auf unsere Partei. Ich bin sehr stolz auf die Sozialdemokratie, die immer wieder auch in schweren Zeiten zeigt, dass sie auch bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Ich freue mich auf die Gespräche, wenn denn die CDU unser Angebot der Gespräche annimmt. Und ich glaube, am Ende gibt es nur ein Ziel: das Beste rauszuholen für die wunderbare Stadt Berlin."
