Benutzer:Avatar/Wappenantwort

Sehr geehrte Frau Lautensack,

"LRAHbn Lautensack, xxx" <xxx@xxx.de> schrieb:

> auf ihrer Homepage http://de.wikipedia.org/wiki/Landkreis_Hildburghausen
> wird das Landkreiswappen ohne die dafür erforderliche Genehmigung des
> Landratsamtes verwendet.
> 
> Eine solche Benutzung bedarf jedoch einer förmlichen Genehmigung und somit
> des Beschlusses des Kreistages unseres Landkreises.

Vielen Dank für Ihre Email.

Die Mails an info@wikipedia.de werden von deutschsprachigen Freiwilligen (dem
"Wikipedia-Supportteam") beantwortet. Ich spreche nicht für den Betreiber der
Wikipedia, die Wikimedia Foundation (http://wikimediafoundation.org).

Nach Lektüre der Seiten
http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Wappen
http://de.wikipedia.org/wiki/Amtliches_Wappen
http://de.wikipedia.org/wiki/Wappensatzung
scheint mir, dass das entsprechende Wappen nach § 5 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz gemeinfrei ist
und somit keinen Urheberrechtsschutz genießt.

Ich wäre Ihnen sehr dankbar um eine kurze Mitteilung, auf welchen landesrechtlichen
Vorschriften das Genehmigungsverfahren für die Benutzung beruht, vermute aber, dass Sie sich
auf http://www.landkreis-hildburghausen.de/media/custom/328_630_1.PDF?La=1&object=med|328.630.1
beziehen.

Nach den Grundsätzen des BGH ist bei der Verwendung des Wappens zwischen dem (ohne
entsprechende Erlaubnis) rechtswidrigen Führen oder Gebrauchen und der rechtmäßigen
Beschreibung nach den Grundsätzen des Zitatrechts zu unterscheiden.

Unter http://de.wikipedia.org/wiki/Landkreis_Hildburghausen wird kleinformatig das Wappen
des Landkreises abgebildet. Die Wikipedia zitiert das betreffende Wappen - ein Gebrauchmachen
im Sinne des § 12 BGB oder ein Führen des Wappens liegt nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen,

Tim Bartel
Wikimedia Support Team
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