Regierungsbezirk (Bayern)

Die Regierungsbezirke in Bayern sind geographisch deckungsgleich mit den Bezirken in Bayern, unterscheiden sich aber bezüglich ihrer Stellung im Staatsaufbau, Aufgaben und Organe/Leitung. Sie sind Teil der Staatsverwaltung und daher keine kommunale Gebietskörperschaft.

Gebiet

Das bayerische Staatsgebiet unterteilt sich nach Artikel 9 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Bayern^[1] in Regierungsbezirke, dort als „Kreise“ (ursprünglicher Begriff) bezeichnet.^[2]

An den Stellen, an denen die Verfassung von „Bezirken“ spricht, sind die Landkreise gemeint.^[2]

Das Königreich Bayern hatte noch vor Preußen sein Gebiet 1806 in Kreise gegliedert. Die Bezeichnung „Kreis“ wurde in der NS-Zeit jedoch der preußischen Bezeichnung „Regierungsbezirk“ angeglichen und im Jahre 1939 wurden andererseits die „Bezirksämter“ in „Landkreise“ umbenannt, was die Bayerische Verfassung jedoch kurz nach dem Zweiten Weltkrieg ignorierte.

Stellung im Staatsaufbau

Ein Regierungsbezirk ist eine „Behörde der bayerischen Staatsverwaltung“.^[3] Genauer befindet sich diese „Mittelbehörde im dreistufigen Verwaltungsaufbau zwischen den bayerischen Staatsministerien und den Behörden der Unterstufe (z. B. Landratsämter)“.^[3] Anders als bei den Landratsämtern, die gleichzeitig staatliche und kommunale Behörde sind, liegt hier nur eine staatliche Behörde vor, da Regierungsbezirke und räumlich deckungsgleiche Bezirke voneinander getrennt sind.

Aufgaben

Die Regierung bündelt und koordiniert die fachlichen Interessen der bayerischen Staatsministerien auf der Ebene des Regierungsbezirks.^[3]
Staatliche Förderung privater und öffentlicher Vorhaben.^[3]
Staatliche Aufsicht über eine Vielzahl nachgeordneter Behörden und Gebietskörperschaften; Widerspruchsbehörde.^[3]

Organe / Leitung

In jedem Regierungsbezirk gibt es eine Regierung, allgemein „Bezirksregierung“ genannt; im Konkreten dann beispielsweise Regierung von Schwaben, Regierung von Mittelfranken. „Geleitet wird die Regierung vom Regierungspräsidenten, der auch die Staatsregierung vor Ort repräsentiert“.^[3] „Der Regierungspräsident wird von der Staatsregierung ernannt“.^[3]

Unterschied zu den Bezirken

Bezirke entstehen „von unten“. Sie sind ein – wegen der Deckungsgleichheit räumlich vorgegebener – Zusammenschluss mehrerer Landkreise und kreisfreier Gemeinden, um Aufgaben zu erledigen, die diese einzeln nicht erledigen könnten. Auch das Organ, das den Bezirk lenkt, der Bezirkstag, kommt „von unten“: Er wird direkt vom Volk gewählt.

Ein Regierungsbezirk hingegen kommt „von oben“. Die Bayerische Staatsregierung, die für den gesamten Freistaat Bayern zuständig ist, setzt „von oben“ eine Regierung ein, um ihre Politik in den sieben Teilgebieten des Freistaats besser durchsetzen zu können.

Die sieben Regierungsbezirke in Bayern

Regierungsbezirk	Abkürzung^[4]	Regierung	Regierungssitz
Oberbayern	OBay.	Regierung von Oberbayern	München
Niederbayern	NBay.	Regierung von Niederbayern	Landshut
Oberpfalz	OPf.	Regierung der Oberpfalz	Regensburg
Oberfranken	OFr.	Regierung von Oberfranken	Bayreuth
Mittelfranken	MFr.	Regierung von Mittelfranken	Ansbach
Unterfranken	UFr.	Regierung von Unterfranken	Würzburg
Schwaben	Schw.	Regierung von Schwaben	Augsburg
Bayern	BY	Bayerische Staatsregierung	München